Julian Assange, Journalist und Herausgeber von Wikileaks erklärt bei der Sendung Ted die Wichtigkeit von Transparenz bei politischen Entscheidungen und mögliche zukünftige Entwicklungen in dieser Richtung. Wer sich noch nicht näher mit Wikileaks beschäftigt hat, sollte sich dieses ca. 20-minütige Video auf jeden Fall anschauen.
20 Jul 10
19 Jul 10
Der Grundrechtereport ist der jährlich erscheinende, sehr löbliche Versuch der Humanistischen Union und verwandter Gruppen, Grund- und Bürgerrechte wieder stärker ins Bewusstsein der Menschen zu tragen und die gesellschaftlichen Diskussionsprozesse der letzten 12 Monate in einem wissenschaftlichen Werk zu bündeln und verschriftlichen. Auch dieses Jahr ist der kürzlich erschienene Band wieder extrem lesenswert mit Beiträgen zu ELENA, SWIFT, Residenzpflicht, Sterbehilfe, dem Fall Koch vs. Brender und weiteren heißen Themen. Die Autoren sind zu großen Teilen Experten des jeweiligen Themas bzw. der Aktivisten- und Bürgerrechtsszene zuzuordnen mit bekannten Namen wie Rolf Gössner, Thilo Weichert und Till Müller-Heidelberg.
Bei der Lektüre des Inhaltsverzeichnisses lässt jedoch ein Name Stirnrunzeln zurück. Der Beitrag zu Netzsperren mit dem Titel “Vertrauensverlust durch Internetsperren” stammt von Max Stadler, seines Zeichens Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium. Nun ist es natürlich durchaus möglich, aktive Mitglieder der Bundesregierung Beiträge verfassen zu lassen, gerade da sie ja vielleicht besonderes Insiderwissen aufweisen und teilen möchten oder die Sicht auf eine neue interessante Perspektive ermöglichen. Unter Umständen ist dies sogar strategisch sinnvoll, da man so regierungsnahe Autoren behutsam an die Bürgerrechtsszene heranführen kann oder diese zurVerschriftlichung bestimmter mündlich getätigter Aussagen bewegen kann. Nur ist dies in diesem Falle beides unzutreffend. Weder glänzt Stadler mit etwas Neuem oder Vertraulichen im Text, noch lässt er sich dazu hinreißen, irgendetwas Verbindliches zu Papier zu bringen.
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6 Jul 10
Zwei Dinge stehen fest: 1. Das Europäische Parlament ist eine komplizierte Maschinerie, in das sich einzufinden es eine lange Zeit braucht. 2. Die aktuellen verschiedenen Initiativen auf europäischer Ebene, die alle darauf hinauslaufen, das freie Internet so wie wir es kennen, fundamental und dauerhaft zu verändern, sind derart zahlreich und unübersichtlich, dass sogar die Interessierten der„Netzgemeinde“, so so etwas denn überhaupt existiert, sie kaum noch überschauen. Gestern konnte ich beides gleichzeitig verifizieren.
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